Schlumpf’s Welt

Diese Frage ist mir in den letzten Tagen irgendwie relativ häufig gestellt worden. Wobei sich die Frage wohl irgendwie auf meine Funktion bzw. berufliche Tätigkeit bezog. Gut, als Behörde würde ich diese Frage auch stellen, wenn ich denn Schriftsätze und Anrufe von mir bekäme.

Den ganzen Beitrag lesen »

… manchmal sehr seltsam, was die Medien aus Urteilen machen :

Wenn man nur die Überschrift(en) liest, könnte man dies glatt glauben. Dabei hat das Arbeitsgericht Köln über die Begründung der Kündigung gar nicht entschieden : die Kündigung erfolgte in der Probezeit und da muss eben kein Grund angegeben werden.

• OLG Jena: Gemeinde haftet für gefährlichen Bolzplatz
• VG Frankfurt a. M.: Zulassungsvoraussetzungen für einen konsekutiven Masterstudiengang
• BGH: Nachträgliche Untersuchung der Kaufsache durch den Verkäufer

… verfassungswidrig.

Ein Kraftfahrzeug, das der Ehegatte des Schuldners zur Fortsetzung einer Erwerbstätigkeit benötigt, ist unpfändbar.

Quelle : BGH