Absolutes Novum

Auch auf die Gefahr hin, dem Bild-Blog an dieser Stelle vorzugreifen, diese Meldung der großen Tageszeitung mit den vier Buchstaben wäre wirklich ein absolutes Novum :

bild

Würde diese Aussage stimmen, hätte man eigentlich gleich um 50 % höhere Bußgeldsätze in das neue Gesetz schreiben können. Denn laut § 10 OWiG sind nur vorsätzliche Ordnungswidrigkeiten zu ahnden, es sei denn, für fahrlässige OWis ist dies ausdrücklich angeordnet. Im Umkehrschluß bedeutet das, wenn man nicht wenigstens fahrlässig handelt, kommt eine OWi gar nicht in Betracht. Oder gibt es da etwas, was die berühmte Zeitung uns verheimlicht ?

Geschrieben in aufgeschlumpft,Jura-Schlumpf| Tags: , | 5 Kommentare

5 Kommentare bisher

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  1. 5. Mai 2008 um 17:17 Uhr

    Kiri sagt :

    LoL!
    Das ist mein heutiges Made-My-Day 😀
    Schicks dem Bildblog am Besten gleich, vielleicht springt ein Backlink für dich raus 😉

  2. 5. Mai 2008 um 17:53 Uhr

    Schlumpf sagt :

    Ich habe sie – wie man sehen kann – oben bereits verlinkt.

    Über einen Backlink vom Bild-Blog würde ich zwar tierisch freuen, aber aufdrängen will ich mich ja nun auch nicht.

  3. 7. Mai 2008 um 13:20 Uhr

    K-Man sagt :

    Immer dieses juristische Hin und Her. Ich bin hier für mehr Klarhheit. Wer zu schnell fährt soll bezahlen. Wenn ich geblitzt werde, dann überweise ich ohne zu meckern. Was mich nur nervt, ist wenn total besoffene Autofahrer nur 4 Wochen den Führerschein wegbekommen oder nie erwischt werden. Da sollte man dringend was tun.

  4. 12. Mai 2008 um 20:04 Uhr

    Thomas sagt :

    Im Umkehrschluß bedeutet das, wenn man nicht wenigstens fahrlässig handelt, kommt eine OWi gar nicht in Betracht.

    Aber das ist doch an sich eine völlig einleuchtende Sache. Wenn ich nichts dafür kann, dann kann es nichts kosten. Leider hat sich da das allgemeine Rechtsempfinden noch nicht ganz daran gewöhnt.

  5. 12. Mai 2008 um 20:13 Uhr

    Schlumpf sagt :

    Das hat die FOTO-Zeitung scheinbar noch nicht verstanden – und alle anderen, die sich wohl auf eine Mitteilung von Reuters bezogen haben, auch nicht.

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