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Auch ich,… auf Schlumpf's Welt

Auch ich,…

… will dann man meinen Senf dazu geben. Wozu fragen Sie ? Zur Causa Böhmermann.

Dabei erhebt dieser Artikel weder einen Anspruch auf Vollständigkeit noch auch Richtigkeit. Aber da es bei zwei Juristen mindestens drei Meinungen gibt, sei mir im Sinne der Meinungsfreiheit die Kundgabe meiner bescheidenen Meinung erlaubt :Wir leben in einem demokratischen Land mit demokrtischen Regeln und Grundrechten. Ein aus meiner Sicht sehr wichtigtes Grundrecht ist dabe die Presse – und Kunstfreiheit. Daneben oder im Sinne der Normenhierachie darunter gibt es dann das Strafgesetzbuch mit seinen Paragraphen 103 und 185. Einen Strafantrag wegen Beleidigung hat Herr Erdogan nach allgemeiner Kenntnis gestellt, die Ermächtigung für § 103 StGB hat Frau Bundeskanzler erteilt.

Nun leben wir in einem Land, was auch die Gewaltenteilung kennt. Und da ist es Aufgabe der Judikative darüber zu entscheiden, ob sich jemand strafbar gemacht hat oder eben nicht. Und Frau Merkel gehört eben nicht zur Judikative, sondern zur Exekutive oder wenn man will zur Legislative. Eine Entscheidung, ob sie Böhmermanns Verhalten für strafbar hält oder nicht, steht ihr schlicht nicht zu.  Insofern ist die aktuelle Diskussion über ihr Verhalten aus meiner Sicht ein wenig „fadenscheinig“. Entweder nimmt sie die Entscheidung der Gerichte vorweg, was nicht ihre Aufgabe ist, oder sie schafft die Presse – und Kunstfreiheit durch ihre Entscheidung ab : wie man’s macht, man macht es verkehrt.

Geschrieben in Jura-Schlumpf,Schlumpf politisch,Schlumpf's Welt| Tags: , , , | 1 Kommentar

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  1. 28. April 2016 um 11:18 Uhr

    Tore sagt :

    Frau Merkel hätte sich komplett aus der Angelegenheit heraushalten sollen.
    Da wie Sie richtig bemerkt haben, Herr Erdogan bereits privat eine Anzeige gestellt hat, ist die Sache bereits bei der Staatsanwaltschaft und nimmt Ihren Gang.
    Hier hat sich die Bundeskanzlerin keinen Dienst erwiesen…

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