Wenns sogar im Radio kommt

erkläre ich hiermit folgendes: Heute 03 Juli 2016, in Reaktion auf die neuen Facebook Richtlinien. Gemäß den Artikeln l. 111, 112 und 113 des Strafgesetzbuchs, geistiges Eigentum, erkläre ich, dass meine Rechte an allen meinen persönlichen Daten, Zeichnungen, Bilder, Texte etc… nur bei mir liegen. Veröffentlicht auf meinem Profil ab dem Tag, an dem ich mein Konto erstellt habe. Die kommerzielle Nutzung erfordert vorher meine schriftliche Genehmigung !
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Bleibt es trotzdem Schrott ! Den ganzen Beitrag lesen »

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Auch ich,…

… will dann man meinen Senf dazu geben. Wozu fragen Sie ? Zur Causa Böhmermann.

Dabei erhebt dieser Artikel weder einen Anspruch auf Vollständigkeit noch auch Richtigkeit. Aber da es bei zwei Juristen mindestens drei Meinungen gibt, sei mir im Sinne der Meinungsfreiheit die Kundgabe meiner bescheidenen Meinung erlaubt : Den ganzen Beitrag lesen »

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Zugegeben…

…, es ist falsch, ohne gültigen Parkschein zu parken. Deswegen meckere ich auch gar nicht, dass ich ein Knöllchen bekommen habe. Das war völlig zu Recht und in Ordnung.

Der Liebesbrief der Stadt Recklinghausen enthielt die Aufforderung, binnen einer Woche zehn Euro an den Kämmerer zu zahlen. Dieser höflichen Bitte bin ich selbstverständlich nachgekommen, denn andernfalls wird das Ganze irgendwann dank Gebühren und Auslagen nur unnötig teuer.

Heute kam für besagten Parkverstoß eine nette Zahlungserinnerung – also Konto geprüft und festgestellt, der Herr Kämmerer hat sein Geld schon erhalten. Zweimal zahle ich bestimmt nicht, die können die Straße eh schon nach mir benennen.

Ich werde jetzt erstmal gar nichts machen. Sollen die doch nen Bußgeldbescheid schicken, dann lege ich mit entsprechender Begründung Einspruch ein und dann sehen wir mal weiter. Gerne auch vorm königlichen Amtsgericht. Ich bin schließlich nicht der Halter und meine Gebühren im Falle eines Freispruchs sind dann doch höher, als die zehn Euro an den Kämmerer…

Posted from Dülmen, North Rhine-Westphalia, Germany.

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Aasgeier

In einem Verfahren vor dem Amtsgericht Coesfeld bin ich als Pflichtverteidiger beigeordnet. Meine Beiordnung erfolgte einen Tag nach der Inhaftierung durch eben dieses Gericht im Zuge der Haftbefehlsverkündung.

Da die Untersuchungshaft vollstreckt wurde und wird, war nach § 140 Abs. 1 Nr. 4 StPO automatisch ein Pflichtverteidiger zu bestellen, woran sich das Gericht auch gehalten hat. Da ich den Mandanten bereits anlässlich seiner Verhaftung kennenlernen durfte, wünschte dieser meine Beiordnung, welche dann auch erfolgte. Der Proberichter, welcher an diesem Tag den Eildienst erledigen musste durfte, hatte an wirklich alles gedacht.

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Ich halte…

… meine ursprüngliche Schmerzensgeldforderung im Rahmen des Adhäsionsverfahrens nach wie vor für gerechtfertigt. Allerdings hat die Kammer nur Prozesskostenhilfe bis zu 25.000 € bewilligt und dieser Beschluss ist ja leider unanfechtbar. Wobei schon vor dem Verfahren klar war, dass nur wenig bis gar nichts zu holen sein würde. Jedenfalls musste meine Mandantin nicht aussagen – im Ergebnis wohl eigentlich das Wichtigste.

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Ein schöner…

… Ausflug nach Köln war es. Gestern Abend stressfrei angereist, ins Hotel eingecheckt – welches ich übrigens wirklich empfehlen kann, eine Runde um den Dom gedreht und schön lecker Steak zu Abend gegessen. Dann noch in der Hotelbar einheimische Bierkultur getestet und wirklich gut geschlafen.

Heute morgen einen schnellen Gerichtstermin am Amtsgericht bei einer wirklich kompetenten Proberichterin, wobei sich die Gegenseite die Terminsgebühr für mich hätte auch sparen können : anerkennen kann man auch ohne Gerichtstermin, aber was soll es – bei dem Streitwert freue ich mich natürlich über die Gebühr.

Nach dem Termin ausgecheckt und bei dem wirklich schönen Wetter in Köln ab in den Zoo. Ich hoffe die Fotos sind was geworden und ich kann das ein oder andere in meinem Fotoblog präsentieren. Leider war es nur ein Tag – der nächste Kölntrip wird auf jeden Fall länger, damit Hase und ich nicht nur den Zoo sondern auch noch die anderen kulturellen Highlights Kölns besuchen können.

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