Die deutsche Gerichtsbarkeit

Häufig kann man – gerade im Internet – den Eindruck gewinnen, die deutsche Gerichtsbarkeit wäre sehr verworren. Nicht nur, dass viele Berichte oder Beiträge viele Begriffe und auch Instanzen durcheinander werfen, auch die Vielzahl von verschiedenen Gerichten scheinen oftmals ein Buch mit sieben Siegeln zu sein.

Dabei ist es eigentlich ganz einfach :

  • Privatrechtliche Streitigkeiten sowie Strafverfahren sind Aufgabe der ordentlichen Gerichtsbarkeit, also Amtsgericht und Landgericht. In wenigen Fällen auch in erster Instanz beim Oberlandesgericht,
  • Streitigkeiten in Angelegenheiten der Sozialversicherungen sind Aufgabe der Sozialgerichte,
  • Steuern werden von den Finanzgerichten behandelt,
  • arbeitsrechtliche Streitigkeiten werden durch die Arbeitsgerichte entschieden und
  • alle anderen öffentlich-rechtliche Streitigkeiten nicht verfassungsrechtlicher Art werden durch die Verwaltungsgerichte geurteilt. Abgesehen von Amtshaftungsansprüchen, die der ordentlichen Gerichtsbarkeit zugewiesen sind.

Auch der Instanzenzug ist sehr klar geregelt.

Der Regelfall in Deutschland ist ein dreistufiger Instanzenzug. Vereinfacht ausgedrückt : das Gericht am Wohnort – das Gericht des Landes – das Bundesgericht. Ausnahmen bilden hier die Finanzgerichtsbarkeit, welche nur zweistufig ist sowie die ordentliche Gerichtsbarkeit. Bei den Finanzgerichten gibt es keine Landesebene, nach den Finanzgerichten geht es direkt zum Bundesfinanzhof (BFH) in München. Der Instanzenzug der ordentlichen Gerichtsbarkeit wird Thema in einem späteren Beitrag werden.

Geschrieben in Jura-Schlumpf| Tags: , | Kommentare aus

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