Unglaublich

Das Bundesverfassungsgericht gilt allgemein als höchstes Gericht in unserem Land. Zwar stellt es nach eigener Aussage (und auch nach dem Gesetz) keine Superrevisionsinstanz da, doch könnte man gelegentlich diesen Eindruck gewinnen.

Im vergangenen Jahr gingen laut BVerfG 6.115 Verfahren in Karlsruhe ein, fast 6.000 davon waren Verfassungsbeschwerden wegen (angenommener) Grundrechtsverletzungen, knappe 5.500 wurden nicht zur Entscheidung angenommen.

Warum ich Ihnen das hier erzähle ? Weil ich mich gerade aufregen könnte. Und zwar ganz fürchterlich : Die Pläne unseres vereehrten Herrn Innenministers mögen ja absolut gegen alles verstoßen, aber die Judikative zum Instrument der Legislative machen – und damit zum politischen Spielzeug – ich glaub ich spinne. Und sowas von einem Minister !!!! Bevor man mit dem scharfen Schwert Verfassungsbeschwerde droht, könnte man es doch wohl erstmal mit Reden versuchen oder ?

Aber da wundert man sich, dass die Gerichte überlastet sind : wenn jeder sofort mit Klage droht ist das ja kein Wunder – und unsere Politiker leben es auch noch vor. Ja herzlichen Glückwunsch !

Geschrieben in Jura-Schlumpf,Schlumpf politisch,unschlumpfig| Tags: , , , | 3 Kommentare

3 Kommentare bisher

RSS Feed abonnieren

  1. 13. April 2007 um 11:18 Uhr

    Kiri sagt :

    Hat halt leider jeder das Recht, Verfassungsbeschwerde einzureichen…
    Aber stimmt schon, wir sind ein klagelustiges Volk geworden.
    Zumindest werden so die Anwälte nicht arm…

  2. 13. April 2007 um 11:23 Uhr

    Schlumpf sagt :

    Dieses Recht soll auch jeder behalten. Aber nur weil man ein Recht hat, muss man damit ja nicht gleich drohen.

  3. 13. April 2007 um 14:33 Uhr

    Kiri sagt :

    So sind die Menschen halt 😉

Kommentare sind deaktiviert.

Schlumpf's Tags

Kategorien

Archiv

Geocaching

Profile for SchlumpfsWelt

Credits

Dieser Blog wird betrieben mit Wordpress auf Webspace von All-Inkl.